Tierschutzbeauftragter

Definition und Überblick

Ein Tierschutzbeauftragter ist eine fachkundige Person, die in Einrichtungen und Institutionen für die Einhaltung tierschutzrechtlicher Vorschriften verantwortlich ist. Die zentrale Aufgabe besteht darin, als interner Ansprechpartner und Kontrollinstanz das Wohlergehen der gehaltenen Tiere sicherzustellen. Der Begriff ist im deutschen Tierschutzgesetz (TierSchG) verankert und betrifft vor allem Einrichtungen, in denen Tierversuche durchgeführt werden oder Tiere zu wissenschaftlichen Zwecken gehalten werden. Darüber hinaus haben zahlreiche Bundesländer, Kommunen und Organisationen eigene Tierschutzbeauftragte eingesetzt, die auf politischer oder verwaltungsrechtlicher Ebene tätig sind.

Gesetzliche Grundlage

Die rechtliche Grundlage für den Tierschutzbeauftragten findet sich in § 10 des Tierschutzgesetzes. Demnach muss jede Einrichtung, die Tierversuche durchführt oder Tiere für Versuche züchtet, hält oder damit handelt, einen oder mehrere Tierschutzbeauftragte bestellen. Diese gesetzliche Verpflichtung besteht unabhängig von der Größe der Einrichtung und gilt für Universitäten, Forschungsinstitute, pharmazeutische Unternehmen und vergleichbare Institutionen gleichermaßen.

Ergänzend regelt die Tierschutz-Versuchstierverordnung (TierSchVersV) die konkreten Anforderungen an die Qualifikation und die Aufgaben des Tierschutzbeauftragten im Detail. Auch die EU-Richtlinie 2010/63/EU zum Schutz von Versuchstieren schreibt die Benennung einer solchen Funktion in den Mitgliedsstaaten vor.

Qualifikation und Voraussetzungen

Wer als Tierschutzbeauftragter bestellt werden soll, muss bestimmte fachliche Voraussetzungen erfüllen. Das Tierschutzgesetz verlangt ein abgeschlossenes Hochschulstudium der Veterinärmedizin, der Medizin oder der Biologie – alternativ ein vergleichbares naturwissenschaftliches Studium mit einschlägigen Kenntnissen. Zusätzlich sind folgende Qualifikationen erforderlich:

• Nachgewiesene Kenntnisse und Erfahrungen im Bereich Versuchstierkunde und artgerechte Tierhaltung
• Die nötige Sachkunde in den Bereichen Tierschutzrecht und Ethik
• Zuverlässigkeit und die erforderliche fachliche Unabhängigkeit innerhalb der Einrichtung
• Regelmäßige Fort- und Weiterbildung im Bereich Tierschutz und Alternativmethoden

In der Praxis sind es häufig Tierärzte und Tierärztinnen, die diese Funktion übernehmen, da sie von ihrer Ausbildung her die breiteste Grundlage im Umgang mit Tieren und tiermedizinischen Fragestellungen mitbringen.

Aufgaben und Pflichten

Das Tätigkeitsfeld des Tierschutzbeauftragten ist vielschichtig und umfasst sowohl beratende als auch kontrollierende Funktionen. Zu den Kernaufgaben gehören:

• Beratung der Einrichtungsleitung und der Forschenden in allen Fragen des Tierschutzes
• Stellungnahme zu jedem geplanten Tierversuchsvorhaben vor der behördlichen Antragstellung
• Überwachung der Tierhaltung und der Versuchsdurchführung hinsichtlich tierschutzrechtlicher Bestimmungen
• Hinwirken auf die Umsetzung des 3R-Prinzips (Replacement, Reduction, Refinement – also Vermeidung, Verringerung und Verbesserung von Tierversuchen)
• Regelmäßige Kontrolle der Haltungsbedingungen, einschließlich Unterbringung, Fütterung und tiermedizinische Versorgung
• Dokumentation von Mängeln und Meldung von Verstößen an die zuständige Behörde
• Mitwirkung im Tierschutzausschuss der jeweiligen Einrichtung

Ein besonderes Merkmal der Position ist das sogenannte Einspruchsrecht: Der Tierschutzbeauftragte kann gegen geplante Tierversuche Einspruch erheben, wenn er tierschutzrechtliche Bedenken hat. Wird diesem Einspruch nicht stattgegeben, muss die Einrichtungsleitung ihre Entscheidung schriftlich begründen. Dieses Recht stärkt die Unabhängigkeit der Funktion erheblich.

Weisungsfreiheit und Stellung in der Einrichtung

Der Tierschutzbeauftragte darf in der Ausübung seiner Tätigkeit nicht weisungsgebunden sein. Das Gesetz schreibt ausdrücklich vor, dass ihm aus seiner Tätigkeit keine Nachteile entstehen dürfen – ein Grundsatz, der dem Benachteiligungsverbot ähnelt, wie es etwa für Betriebsräte gilt. Diese Weisungsfreiheit soll gewährleisten, dass tierschutzrechtliche Belange nicht wirtschaftlichen oder wissenschaftlichen Interessen untergeordnet werden. In der Praxis bedeutet dies, dass der Tierschutzbeauftragte direkten Zugang zur Einrichtungsleitung haben und jederzeit alle relevanten Bereiche der Tierhaltung betreten können muss.

Tierschutzbeauftragte auf Landes- und Bundesebene

Neben dem gesetzlich vorgeschriebenen Tierschutzbeauftragten in Versuchstiereinrichtungen existieren in Deutschland weitere Formen dieses Amtes. Mehrere Bundesländer haben eigene Landestierschutzbeauftragte berufen, darunter Hessen, Baden-Württemberg, Berlin und Niedersachsen. Diese Personen fungieren als Ombudspersonen für den Tierschutz, beraten die Landesregierung und nehmen Beschwerden von Bürgern entgegen.

Auf Bundesebene gibt es seit 2022 die Position des Bundestierschutzbeauftragten, angesiedelt beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft. Diese Stelle soll die Interessen des Tierschutzes politisch stärker verankern und als Schnittstelle zwischen Verwalt